Die Merkur Warenhandels AG, Industriezentrum NÖ-Süd, Straße 3, Objekt 16, 2355 Wr. Neudorf, als Medieninhaberin der periodischen Zeitschrift MAXIMA und des Internetportals der Domain www.maxima.at (im Folgenden kurz MAXIMA) bietet alle direkt oder indirekt mit dem Internetportal unter www.maxima.at verbundenen Inhalte und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage nachfolgenden
Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGNB) an:
1. Geltungsbereich:
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung aller auf dem Portal www.maxima.at angebotenen Inhalte sowie aller Dienste und Leistungen, die im Rahmen und mittels dieses Webportals erbracht werden, einschließlich der Bestellung von Waren über die Eingabemaske dieses Webportals; dies soweit für einen derartigen Dienst oder Leistung nicht im Einzelnen eigene oder ergänzende Bedingungen vereinbart werden. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sind somit nicht anwendbar auf sonstige Leistungen der Merkur Warenhandels AG oder seiner Webportale.
2. Nutzungsumfang:
2.1. Sämtliche Inhalte dieses Portals unterliegen dem Urheberrecht und anderen Immaterialgüterrechten von MAXIMA oder Dritten, diese dürfen daher nicht gewerbsmäßig verwendet, ausgedruckt, kopiert, verändert oder sonst verwendet werden.
2.2. UserInnen sind berechtigt, die im Rahmen des Portals angebotenen Inhalte entsprechend diesen Nutzungsbedingungen ausschließlich für private Zwecke nutzen und ausschließlich für eigene und private Zwecke zu verwenden. Dies umfasst insbesondere die Vervielfältigung zum privaten und eigenen Gebrauch (Ausdrucken), nicht aber jede Form der öffentlichen Wiedergabe (Bereithaltung zum Download) oder sonstige Verbreitung. Jegliche Nutzung zu gewerblichen Zwecken ist jedenfalls nicht zulässig.
2.3. UserInnen haben jedoch keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Dienste oder Inhalte zur Verfügung gestellt werden oder für eine bestimmte Dauer zur Verfügung gestellt werden. MAXIMA behält sich vor, jederzeit zur Verfügung gestellte Inhalte und Dienste einzuschränken, zu ändern, dem Portal zu entnehmen oder allenfalls nur gegen eine Gebühr zur Verfügung zu stellen.
2.4. Von UserInnen unaufgefordert an die Redaktion via E-Mail oder Post übermittelte Inhalte (insbesondere Texte, Fotografien etc) wird keine Gewähr übernommen. MAXIMA ist nicht verpflichtet diese aufzubewahren oder auf eigene Kosten retour zu übermitteln.
3. Gewährleistung:
3.1. MAXIMA übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene oder ungestörte Verfügbarkeit der angebotenen Dienste oder Inhalte. MAXIMA übernimmt weiters keine Gewährleistung dafür, dass die Inhalte einschließlich der von UserInnen oder Dritten gestalteten und eingebrachten Inhalte, korrekt, aktualisiert oder geeignet sind, einen bestimmten Zweck zu erfüllen.
3.2. MAXIMA übernimmt keine Gewährleistung für die von Dritten (etwa über Werbebanner) der angebotenen Dienstleistungen oder Waren.
3.3. MAXIMA übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine Inanspruchnahme, die Störung oder nicht Verfügbarkeit von Inhalten und/oder Diensten oder einen Verlust von Daten entstanden sind oder entstehen.
3.4. MAXIMA haftet soweit die Haftung nicht auf Grund anderer Bestimmungen zur Gänze ausgeschlossen ist, für Schäden infolge fehlerhafter Dienste oder Inhalte nur bei krass grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
3.5. MAXIMA weist UserInnen mittels Verlinkungen auf andere Sites (Links) im Internet hin. MAXIMA führt jedoch keine Kontrolle von verlinkten Sites durch. Die Aufnahme durch Verlinkungen zu anderen Websites bedeutet nicht, dass MAXIMA diese Websites billigt, ihnen zustimmt oder mit ihren Betreibern in geschäftlich oder sonstiger Verbindung steht.
4. Geschäftsbedingungen für Bestellungen:
Für die Bestellung von Waren über das MAXIMA Internetportal gelten weiters nachfolgende Bedingungen:
4.1. Vertragsabschluß: UserInnen wird die Möglichkeit geboten via Eingabemaske auf dem Internetportal und Absendung derselben Bestellungen zu tätigen, der Bestellvorgang erfolgt über E-Mail. Mit Absenden der Bestellung akzeptiert der/die UserIn gegenständliche Allgemeine Bedingungen in ihrer Gesamtheit als vertragliche Grundlage für den Vertragsabschluß und der Vertragserfüllung. Der/die UserIn erhält nach Eingang der Bestellung eine Bestätigung und Annahmeerklärung via E-Mail von MAXIMA.
MAXIMA gewährleistet nicht, dass die bestellte Ware tatsächlich zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbar ist, wird den/die UserIn jedoch unmittelbar davon informieren, sofern der bestellte Artikel nicht sofort oder nicht mehr lieferbar ist.
4.2. Rücktrittsrecht: Der/die UserIn wird darauf hingewiesen, dass er/sie berechtigt ist binnen sieben Werktagen ab Zugang der Ware vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
4.3. Bezahlung: Die Zahlung des Rechnungsbetrags ist binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig, die Rechnung wird mit der bestellten Ware übermittelt. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten Zinsen in der Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz als vereinbart. Eine Aufrechnung des Kaufpreises mit allfälligen Gegenforderungen ist ausgeschlossen.
4.4. Eigentumsvorbehalt: Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von MAXIMA.
4.5. Angabe von Daten: Die vollständige und richtige Angabe aller geforderten Daten ist Voraussetzung für die Vertragserfüllung. Der/die UserIn erklärt mit Absendung der Bestellung zum Abschluss eines derartigen Kaufvertrags berechtigt und volljährig zu sein und sämtliche Angaben korrekt gemacht zu haben.
Der/die UserIn verpflichtet sich Änderungen der Daten (insbesondere Anschrift) umgehend bekannt zu geben. Für zusätzlichen Aufwand, welcher MAXIMA infolge mangelhafter oder falscher Angaben entstehen (insbesondere Portokosten, Rechtsberatung) haftet der/die UserIn.
5. Verwendung von Daten / Zustimmung zur Datenverwendung
MAXIMA hält sich bei der Speicherung und Verarbeitung der Daten an das Datenschutzgesetz.
Durch die Verwendung der Dienste von MAXIMA erklärt sich der/die UserIn mit der Speicherung und Verarbeitung der bekannt gegebenen und übermittelten Daten sowie mit der Übermittlung von Informationsmaterial (via E-Mail, Telefon, Fax, SMS/MMS) durch die Merkur Warenhandels AG einverstanden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.
Ihre Angaben werden automationsunterstützt zur Gewinnspielabwicklung und für die Belange der Kundenbetreuung und Marketingzwecken verarbeitet und nur falls notwendig auch an Dritte (z. B. Zustelldienste. Post) weitergegeben. Diese Nutzung beinhaltet auch die fallweise Zusendung von Informationen zu Werbezwecken von Maxima.Sie können Ihr Einverständnis dazu jederzeit durch eine kurze schriftliche Mitteilung an uns widerrufen.
6. Schlussbestimmungen
6.1. Für diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und für daraus resultierende Ansprüche gleich welcher Art wird die Anwendbarkeit von ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss der Kollisionsnormen (IPR) vereinbart.
6.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung gilt als durch eine Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt.
6.3. Als ausschließlicher Gerichtstand wird, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Wiener Neustadt vereinbart.
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